Oldenburger Patent- und Markenforum

19. März, 16:00 Uhr in der Landwirtschaftskammer Niedersachsen

Thema: Das Sortenschutzrecht

Das Oldenburger Patent- und Markenformum lädt gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg zu einer Vortragsveranstaltung bei der Landwirtschaftskammer Niedersachsen ein.

Auch im Oldenburger Land entwickeln Züchter Pflanzen, beispielsweise Blumen, Gehölze und landwirtschaftliche Pflanzen. Zu derartigen Pflanzen können mit den herkömmlichen Schutzrechten Marke, Patent oder Gebrauchsmuster nur hilfsweise Gegenstände geschützt werden. So kann mit Hilfe eines Gebrauchsmusters der Schutz für einen Pflanzentopf ausgebildet werden, während die Namen von Pflanzen durch Marken geschützt werden können. Ein Schutz für die gezüchtete Pflanze ist mit diesen Schutzrechten aber nicht selbst ausbildbar. Pflanzen sind sogar vom Patentschutz gesetzlich ausgeschlossen. Daher wurde für Pflanzenzüchtungen ein separates Schutzrecht, das Sortenschutzrecht entwickelt. Dieses stellt einen Schutz bereit für eine Pflanzensorte, wenn sie unterscheidbar, homogen, beständig, neu und durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist.

Der Vortrag erläutert das Sortenschutzrecht insbesondere aus der Sicht des dafür in Deutschland vorgesehenen Amtes in Hannover.

Anmeldungen nehmen die Kammern gerne entgegen. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Bitte melden Sie sich bis zum 12. März mit Antwortbogen an. 

Anmeldung bis zum 12. März: