24. Oldenburger Patent- und Markenforum

Thema: Das Sortenschutzrecht

Gemeinsam mit der Patentanwaltssozietät Jabbusch Siekmann & Wasiljew,  der Oldenburgischen Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer Oldenburg und lädt das OPMF herzlich ein.

Nach einer Einleitung vom Oldenburger Patentanwalt Matthias Jabbusch, LL.M wird der Gast vom Bundessortenamt, Frau Dr. Beate Rücker, Einblicke in das Thema Sortenschutz geben.

Auch im Oldenburger Land werden Pflanzen gezüchtet, beispielsweise Blumen, Gehölze und die wichtigen landwirtschaftliche Pflanzen, die unsere Ernährung sicher stellen. Auch hierzulande stehen die Pflanzen und Saaten wirtschaftlich im Fokus eines Wirtschaftsgeflechtes aus Handwerk, Handel, Dienstleistungen und natürlich: der Landwirtschaft!

Zu derartigen Pflanzen können mit den herkömmlichen Schutzrechten Marke, Patent oder Gebrauchsmuster nur hilfsweise Gegenstände geschützt werden. So kann mit Hilfe eines Gebrauchsmusters der Schutz für einen Pflanzentopf ausgebildet werden, während die Namen von Pflanzen durch Marken geschützt werden können. Ein Schutz für die gezüchtete Pflanze ist mit diesen Schutzrechten aber nicht selbst ausbildbar. Pflanzen sind sogar vom Patentschutz gesetzlich ausgeschlossen. Daher wurde für Pflanzenzüchtungen ein separates Schutzrecht, das Sortenschutzrecht entwickelt. Dieses stellt einen Schutz bereit für eine Pflanzensorte, wenn sie unterscheidbar, homogen, beständig, neu und durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist.

Der Vortrag erläutert das Sortenschutzrecht insbesondere aus der Sicht des dafür in Deutschland vorgesehenen Amtes in Hannover.